Zahlungsdienstleister Bitcoin

Der Zahlungsdienstleister Paypal erlaubt Kryptowährungen als Zahlungsmittel — allerdings zunächst nur für amerikanische Kunden, wie die.
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Zuvor hatte bereits die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA an Verbraucher gerichtete Hinweise zu virtuellen Währungen veröffentlicht.

Erst Rechnungseinheiten, dann Kryptowerte

Anders als die BaFin enthält die EBA-Stellungnahme allerdings keine eindeutigen rechtlichen Schlussfolgerungen. Die Behörde weist lediglich auf die tatsächlichen, rechtlichen und steuerlichen Risiken hin, die mit dem. Unter anderem warnt die EBA vor dem Risiko, dass Verbraucher auf unseriösen Handelsplattformen ihr Geld verlieren können, nämlich z.

Auch wenn man landläufig von Bitcoin als einer digitalen Währung spricht, ist dies im Rechtssinne nicht korrekt. Bitcoins erfüllen diese Voraussetzung nicht, sie sind nach Auffassung der BaFin daher weder Geld, E-Geld, gesetzliches Zahlungsmittel noch Devisen oder Sorten. Die BaFin stufte Bitcoins bis stattdessen als sog. Rechnungseinheiten im Sinne des Kreditwesengesetz KWG ein, d. Seit definiert die BaFin Bitcoins und andere Kryptpwährungen als sogenannte Kryptowerte.


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Solche Kryptowerte sind elektronische Werte , die als private Tauschmittel genutzt werden oder zu Anlagezwecken dienen. Die Behörde weist darauf hin, dass diese umfassende Definition dafür sorgt, dass ein Kryptowert auch gleichzeitig ein sonstiges Finanzinstrument sein kann. Kunden, die ihre Rechnungen mit Bitcoin begleichen, müssen sich grundsätzlich keine Gedanken um eine BaFin-Erlaubnis machen. Allein hierdurch erbringt er noch keine erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen.

In der Praxis zeigt sich allerdings, dass auch insoweit der Teufel im Detail steckt: Problematisch kann es nämlich schon dann werden, wenn der Unternehmer nicht selbst Bitcoin akzeptiert, sondern sich für den Bezahlvorgang eines Paymentanbieters bedient, der die vom Endkunden erhaltenen Bitcoins an den Unternehmer weiterleitet oder zunächst umtauscht und dann den entsprechenden Eurobetrag an den Unternehmer ausschüttet.

SumUp integriert Bitcoin Zahlungen via BitPay

Kann der ggf. Treten zur reinen Nutzung von Bitcoins weitere Dienstleistungselemente hinzu, kann diese Grenze schnell überschritten sein. Wer also nicht nur Bitcoins schürft, kauft und verkauft, um sich mit Waren oder Dienstleistungen am Markt zu versorgen, sondern selbst einen gewissen Beitrag am Markt leistet, um eben diesen Markt zu erhalten oder einen neuen zu schaffen, wird um eine BaFin-Lizenz nicht herumkommen.

Diese Problematik stellt sich üblicherweise auch für Mining-Pools.

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Uns sind Fälle bekannt, in denen sowohl die BaFin als auch die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft gegen solche "Eigenhändler" ermittelt haben, da eine nach Auffassung der Behörden erforderliche BaFin-Lizenz nicht vorlag. Für das sogenante Kryptoverwahrgeschäft hat die BaFin explizite Regeln aufgestellt. Diese haben wir auf unserer Sonderseite zur Verwahrung und Verwaltung von Kryptowerten zusammengefasst.

Wenig überraschend ist die Erlaubnispflicht für den Betrieb von Bitcoin-Handelsplattformen Bitcoin Exchanges.

BitBucks und Co. – Payment-Plattformen für Bitcoin im Einzelhandel | BitBucks

Sobald Kryptowährungen selbst gewerblich als Ware gehandelt werden, liegt es nahe, dass die BaFin regulierend eingreifen will. Je nach konkretem Geschäftsmodell, konkreter Vertragsgestaltung und technischer Umsetzung können in diesen Fällen sehr unterschiedliche Erlaubnistatbestände des KWG oder auch des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz ZAG berührt sein. Das Kryptoverwahgeschäft und erlaubnispflichtiger Eigenhandel sind genauso vorstellbar wie die nach einer BaFin-Lizenz verlangende Anlage- und Abschlussvermittlung.

Letzteres wiederum kann auch erlaubnisfrei sein, wenn der Unternehmer sein Geschäft als sog. Die Kooperation mit SumUp wird dabei eine bedeutende Rolle spielen. Die Integration von BitPay, dem führenden Bitcoin Zahlungsabwickler der Welt, ist für uns der nächste Schritt, unsere Mission in die Tat umzusetzen.

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